Rechtsprechung
| BGH, 06.04.1976 - 1 StR 110/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen des Vergleichs des Rechtszustandes, der bei Beendigung der Tat galt, mit dem, im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, geltenden Recht - Vorliegen der Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychatrischen Krankenhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.10.1975 - 1 StR 586/75
Strafbarkeit wegen vorsätzlicher Brandstiftung in zwei Fällen und wegen …
Auszug aus BGH, 06.04.1976 - 1 StR 110/76
Der länger andauernde Zustand des Täters darf kein Charaktermangel sein, sondern muß Krankheitswert haben (BGHSt 10, 57 [60]; 5 StR 192/75 v. 27. Mai 1975; 1 StR 586/75 v. 14. Oktober 1975)."Die Gefahr, daß ein geistig noch als normal zu wertender Mensch unter Alkoholeinfluß strafbare Handlungen begeht, bekämpft das Strafgesetzbuch in § 330 a und § 64, nicht aber in § 63" (BGH v. 14. Oktober 1975 - 1 StR 586/75 - S. 8); der Gefährlichkeit eines Täters für die Allgemeinheit infolge seines Hanges zu erheblichen Straftaten begegnet das Gesetz schließlich, wie die Revision zutreffend hervorhebt, mit dem Institut der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB)".
- BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 06.04.1976 - 1 StR 110/76
b) Die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus setzt nach § 63 n.F. StGB voraus, daß die zur Tatzeit bestehende erheblich verminderte Zurechnungsfähigkeit auf einer geistigen Erkrankung oder Abartigkeit oder jedenfalls auf einer besonderen körperlichen Beschaffenheit beruht, die i.V.m. suchtbedingter Alkoholaufnahme zu schweren Gefahren führt (BGHSt 7, 35 [36]). - BGH, 18.12.1956 - 5 StR 403/56
Auszug aus BGH, 06.04.1976 - 1 StR 110/76
Der länger andauernde Zustand des Täters darf kein Charaktermangel sein, sondern muß Krankheitswert haben (BGHSt 10, 57 [60]; 5 StR 192/75 v. 27. Mai 1975; 1 StR 586/75 v. 14. Oktober 1975). - BGH, 27.05.1975 - 5 StR 192/75
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei alkoholkrankem Täter
Auszug aus BGH, 06.04.1976 - 1 StR 110/76
Der länger andauernde Zustand des Täters darf kein Charaktermangel sein, sondern muß Krankheitswert haben (BGHSt 10, 57 [60]; 5 StR 192/75 v. 27. Mai 1975; 1 StR 586/75 v. 14. Oktober 1975).